Montag, 13. April 18:20
Da haben wir's: Demokratie kann ja doch funktionieren! Das Ergebnis der gestrigen Wahl in Ungarn stellt alle Rechtspopulisten vor eine neue Realität nämlich jene, dass ein Umkehren tatsächlich möglich ist. Selbst dann, wenn man die USA als Wahlhelfer hat. Doch bevor man nun vollends in Jubel und Heiterkeit auszubrechen gedenkt, die Ungarn hatten die Wahl zwischen einer rechten Partei, einer rechtsrechten Partei und einer rechtsextremen Partei. Insofern darf man sich vom Wahlsieger Peter Magyar (den bis heute außerhalb von Ungarn niemand kannte) natürlich nicht all zu viel erwarten. Die Zeit wird zeigen, was Sache ist.
Viel wichtiger ist aber, dass dieser Bremsklotz in der EU endlich Geschichte ist. Immer dann, wenn wichtige Entscheidungen in Straßburg zu treffen waren, hat sich der ungarische Giftzwerg quer gelegt. Dies, so hat Peter Magyar schon während des Wahlkampfs angekündigt, wird unter ihm so nicht mehr stattfinden. Freilich wird es Jahre dauern, bis Ungarn wieder zu einer echten Demokratie wird, Orban hat derart viele undemokratische Korrekturen durchführen lassen, dass die Auflösung dieser einiges an Zeit in Anspruch nehmen wird. Und teilweise werden immer noch große Steine im Weg liegen man kann ja ähnliches in Polen sehen, wo ebenfalls einiges am demokratischen Leben durch die Vorgänger-Regierungen von Donald Tusk zerstört wurde. Die von den
kleinen Diktatoren vorgenommenen Änderungen gehen ja sehr tief in die Gesellschaft hinein, abgesehen vom rein politischen Leben. Da wird die kolportierte Zweidrittelmehrheit der Partei TISZA schon gute Dienste leisten.
Daher: Eine herzliche Gratulation an die Ungarn, die diesmal hoffentlich! eine gute Wahl getroffen haben...
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(C) mArtin, im
April 2026.
Und ich bin wirklich nicht immer stolz darauf.
Manchmal aber sehr wohl.
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